Kein Bedarf am Liberalen in Österreich

Christian Klepej | 20. Dezember 2009 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 59

Heinz-Christian Strache und Uwe Scheuch, Parteichef der »Freiheitlichen in Kärnten« haben in einer Pressekonferenz die »Wiedervereinigung als CDU-CSU-Modell« der Freiheitlichen präsentiert. Zur Stunde ist zwar noch nicht klar, ob Scheuchs Kärntentruppe Klubstatus im Nationalrat erlangen wird, das Ende des BZÖ erscheint aber unausweichlich. Das wird auch Gerald Grosz begreifen lernen, der noch tapfer »auf Punkt und Beistrich« sein »Bündnis mit den Steirerinnen und Steirern« einhalten will. Der Versuch, eine rechts-liberale Bewegung zu etablieren ist mit dieser neuerlichen Vereinigung (oder Abspaltung) genauso misslungen, wie es Heide Schmidt nicht geschafft hat, eine links-liberale Kraft auf Dauer in Österreich politisch relevant zu halten. Schaden wird das den beiden Koalitionspartnern. Der SPÖ – der im Moment unter ihrem immer blasser agierendem Parteichef Faymann kaum besseres passieren kann, als wenigstens einige wahlfreie Wochen – dabei wohl noch um einiges mehr als der ÖVP, die sogar mit Stimmen von den sich verlaufenden BZÖ-Wählern rechnen darf. weiterlesen