VP: Erfolgsbilanz statt Wahlkampfauftakt

Johannes Tandl | 6. April 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell

VP-Obmann Hermann Schützenhöfer und die VP-Landesregierungsmitglieder Christian Buchmann, Christina Edlinger-Ploder und Hans Seitinger präsentierten heute ein umfassendes Arbeitsprogramm der VP-Ressorts für die verbleibenden Monate bis zur Landtagswahl.

Die Botschaft war klar. Während die SPÖ nach den letzten Wahlniederlagen versucht, zu sich selbst zu finden, arbeitet die Volkspartei für die Steiermark.

Präsentiert wurden die jüngsten Tourismuserfolge, die Steiermark hat ja erstmals die 10-Millionen-Nächtigungsgrenze durchstoßen, genauso wie die Green-Job-Initiative, die gemeinsam mit der Cluster- und Stärkefelder-Strategie von Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann ihren Beitrag zur Bewältigung der Arbeitslosigkeit leisten soll.

Verkehrslandesrätin Christina Edlinger-Ploder verwies auf die Vorhaben im S-Bahn-Ausbau und die noch heuer geplante Integration der Ostbahn und der Koralmbahn sowie auf den Ressort-Schwerpunkt der ökologischen Mobilität.

„Nachhaltigkeitslandesrat“ Hans Seitinger rückte das Programm zur thermischen Sanierung, die Holzbau-Offensive und die Fertigstellung der oststeirischen Wasserversorgung in den Mittelpunkt.

Ganz ohne Seitenhiebe kam die ÖVP dennoch nicht aus. Hermann Schützenhöfer beklagte sich über die Wortwahl in der Einladung zur heute Abend in Kapfenberg angesetzten SPÖ-Funktionsversammlung, in der es heißt, „die Vergeltung der Volkspartei werde fürchterlich ausfallen“. Schützenhöfer forderte von LH Franz Voves eine Entschuldigung für diese „verbale Entgleisung“.

Was die möglichen Konstellationen nach der nächsten Landtagswahl angeht, legte sich Schützenhöfer insofern fest, als er dem Wahlsieger das moralische Recht einräumte, den Landeshauptmann-Anspruch zu erheben. Mit seiner Bemerkung, dass dennoch selbstverständlich jede Partei, die in der Landesregierung vertreten sei, gleichzeitig ein potentieller Partner sei, schloss Schützenhöfer indirekt aus, sich im Falle einer absoluten SP-Mehrheit in der Landesregierung, von der FP zum Landeshauptmann wählen zu lassen.

Gewählt wird mit großer Wahrscheinlichkeit am 26. September. Die endgültige Entscheidung treffen Franz Voves und Hermann Schützenhöfer aber erst am nächsten Montag nach der Regierungssitzung.

Wie gut ÖVP und FPÖ miteinander können, wird man übrigens schon in ein paar Tagen zu beobachten sein, wenn die Verhandlungsergebnisse um die offenen Bürgermeistersessel in 42 steirischen Gemeinden bekannt werden.