LTW10 – „The Day after“

Johannes Tandl | 27. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell

„Bye bye Klientel-Politik.“ So könnte ein Zwischenbefund für den 26. September 2010 lauten, denn sowohl die SPÖ als auch die ÖVP sind in Ihren Hochburgen gescheitert; die SPÖ wurde von der Arbeiterschaft in der Mur-Mürz-Furche im Stich gelassen und für die ÖVP hat sich ihre mitunter bizarre politische Unterstützung des Bauernstandes einmal mehr nicht bezahlt gemacht.

Dass die SPÖ schlussendlich die Nase vorne hatte, liegt weniger an ihrer Stärke sondern am Sonderfall Graz. Angesichts der wenige Wochen zuvor zerbröselten roten Stadtparteiorganisation und der vermeintlich guten Stimmung für Hermann Schützenhöfer kann leicht der Eindruck entstehen, die Grazer VP habe ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Doch Geschäftsführer Bernd Schönegger widerspricht dem entschieden und skizziert ein völlig anderes Bild: Die Partei sei gerannt, wie erst einmal – bei der Gemeinderatswahl 2008 – zuvor und er könne sich selbst noch keinen Reim auf das schlechte Abschneiden der Volkspartei in der Landeshauptstadt machen, erklärte er gegenüber FAZIT.

Was bleibt, ist, dass sich die Grazer Volkspartei mitten im Wahlkampf, völlig unmotiviert, für den Bau einer bosnischen Moschee ausgesprochen hat. Und die SPÖ, der man weder Ausländerfeindlichkeit nachsagen kann, noch dass sie gegen die Religionsfreiheit eintritt, hat dazu nobel geschwiegen und sich stattdessen auf das menschenverachtende Muezzin-Bashing der FPÖ eingeschossen. Den Sozialdemokraten ist es gelungen, sich aus der Doppelmühle zwischen KPÖ und FPÖ zu befreien. Mit dem Erfolg, dass diesmal vor allem der bürgerliche Protest die FPÖ gewählt hat, während die Genossen ihre Reihen weitgehend geschlossen halten konnten.
SPÖ erleidet Desaster in den Mur-Mürz-Hochburgen
Dennoch sollten der SPÖ ihre Verluste zu denken geben. In der Obersteiermark hat nämlich ein massiver Wähleraustausch zwischen rot und blau stattgefunden. Mit ihren Versuchen, ihr soziales Profil mit dem Bekämpfen einer dort nicht vorhandenen Armut zu schärfen, hat die SPÖ ihr Stammklientel, die gutverdienende Arbeiterschaft, irritiert. Die längst zu der vom Fiskus am stärksten geschröpften gesellschaftlichen Mitte zählenden Arbeiter haben wenig Verständnis für eine 14 mal jährlich ausbezahlte Mindestsicherung und sie wollen auch keine „Reichensteuer“, von der sie fürchten müssen, dass sie selbst betroffen sind.
Wenn es der SPÖ nicht bald gelingt ihr Bekenntnis zur Leistungsgesellschaftlich glaubwürdig zu formulieren, werden ihr die Arbeiter bald ganz verloren gehen.
ÖVP scheitert im Schweinegürtel
Zum Teil zweistellige Verluste musste die Volkspartei im sogenannten Schweinegürtel, das sind die ländlich geprägten Kleingemeinden der Ost- und Südsteiermark, hinnehmen. Die meist aus dem ÖVP-Bauernbund stammenden Bürgermeister hatten ihre liebe Not damit, ihre Bauernkollegen von der Wahl des ÖAAB-lers Hermann Schützenhöfer zu überzeugen und engagierten sich darüber hinaus – ganz anders als übrigens der ÖVP-Wirtschaftsbund und dessen Spitzenfunktionäre – meist nur halbherzig im Wahlkampf. Noch nie zuvor hat es – in den Kleingemeinden – ein solches Auf und Ab der Wahlergebnisse für die Volkspartei gegeben. Daraus ist weniger der Zugang der Wählerschaft zu der im fernen Graz gemachten Landespolitik ablesbar, sondern der Umstand, dass die Funktionäre im Landtagswahlkampf viel weniger intensiv gearbeitet haben als wenige Monate zuvor bei den Gemeinderatswahlen.