Die Vermolterung der Volkspartei

Christian Klepej | 10. Mai 2012 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 82

Die Österreichische Volkspartei, einst staatstragende Partei dieses Landes, hat gar nicht bemerkt, dass sie bereits aufgehört hat, real zu existieren. Schon vor mehr als einem Monat hat Michael Spindelegger mittels einer Presseblasenkonferenz angekündigt, auf die sich häufenden Korruptionsvorwürfe (ob berechtigte oder unberechtigte) zu »reagieren«. Die üblichen Verdächtigen – die frühere Nationalbank-Chefin Maria Schaumayer, Vorarlbergs ehemaliger Landeshauptmann Herbert Sausgruber sowie Politwissenschafter Wolfgang Mantl – wurden ausgegraben, um einen »Verhaltenskodex« (ein solch schweres Wort kann aus der Kurzsicht der VP-Führung heraus wohl nur durch Hofjuristen Mantl und andere Persönlichkeiten des zwanzigsten Jahrhunderts inhaltlich aufgeladen werden) zu erarbeiten. Und was ist passiert? Gar nichts. Gut, das war zu erwarten, steckt die Truppe ja erst in den Erstellungsarbeiten. Aber es hat meines Wissens keinen einzigen verantwortungstragenden Funktionär der Volkspartei gegeben, der sich gegen diese unglaubliche Darstellung der eigenen Partei seitens ihrer Führungsspitze wenigstens halblaut aufgelehnt hat.

Es ist nicht so, dass die Hunderten bzw. (die Landesebene mitberechnend) Tausenden Funktionäre der ÖVP mehr oder weniger anfällig gegenüber Korruption wären als die Durchschnittsbevölkerung. Und es ist nicht so, dass diese einen eigenen »Verhaltenskodex« brauchen, um Recht von Unrecht zu unterscheiden. Wenn, dann braucht die Politik – Korruption ist in Österreich derzeit natürlich ein Problem! – insgesamt einen solchen Kodex. Die eigene Partei hier aber so schlecht aussehen zu lassen, zeigt deutlich auf, wie sehr sich die Korrosionserscheinungen in der ÖVP festgefressen haben.

Michael Spindelegger ist ein ausnehmend sympathischer Mensch. Und selbstverständlich auch kompetent in seiner Funktion als Außenminister. Mit dem Moment seines Antritts als ÖVP-Chef hat ihn aber das selbe Schicksaal ereilt, wie wenige Jahre zuvor Willi Molterer: Er ist mit der Aufgabe geschrumpft. Politik muss auch sexy sein. Und das Charisma eines Parteichefs hängt immer von drei wichtigen Faktoren ab. Seiner eigenen Strahlkraft, der seiner Partei und der der Politik insgesamt. Zwei dieser Faktoren müssen zumindest stimmen, um einen Parteichef mit Gewinnerimage auszustatten. Die gesamte Politik in diesem Land ist derzeit schlecht angeschrieben. Und die ÖVP als Partei eben auch. Solange es die ÖVP nicht begriffen hat, dass sie endlich im dritten Jahrtausend ankommen muss, wird ihr nicht einmal ein populistischer Wunderwuzzi helfen.

Editorial, Fazit 82 (Mai 2012)