»Diese Art der Regierung wurde abgewählt!«

Redaktion | 1. Oktober 2013 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Der steirische VP-Obmann Hermann Schützenhöfer sieht die Schuld für die »harte Niederlage der Regierungskoaliton« auf Bundesebene. ÖVP und SPÖ könnten jetzt in Wien nicht mehr so weitermachen: »Diese Art der Regierung wurde abgewählt!« Bundesparteiobmann Spindelegger sei gestern das »volle Vertrauen« ausgesprochen sowie eine »Handlungsvollmacht« erteilt worden, was nun folgende Verhandlungen mit allen im Parlament vertretenen Parteien betrifft.

Foto von Theresia Rothwangl

Besonders zu leiden hätte die Volkspartei unter dem Verlust der jungen und urbanen Wähler. In ganz Österreich sind die Ergebnisse für die ÖVP katastrophal, etwa in Linz noch schlechter als in der steirischen Landeshauptstadt Graz.

Natürlich »schmerze« Schützenhöfer das steirische Ergebnis, man sei aber mit Vorarlberg in ähnlich schlechter Gesellschaft, was das das zusätzliche Minus im Vergleich zum Bundestrend betrifft. Als Begründung sieht die steirische Volkspartei – vor allem – in Vorarlberg das Heimatland des NEOS-Spitzenkandidaten und in der Steiermark das Antreten von Frank Stronach, der eben hier mit der Schaffung von vielen Arbeitsplätze besonders in Verbindung gebracht werde.

»Eine starke Führung innerhalb der ÖVP« sei jetzt wichtig, meinte Schützenhöfer weiters und sprach sich indirekt gegen ein Einmischen der Bünde in Regierungsverhandlungen aus. Eine Regierungsbeteiligung der ÖVP dürfe es nur dann geben, wenn die wichtigen Themen Budget, Bildung, Pensionsreform, bundesweite Pflegesystemvereinheitlichung und Finanzausgleich jedenfalls angegangen würden.

Was die steirischen Abgeordneten betrifft, seien Beatrix Karl (Graz), Reinhold Lopatka (Oststeiermark), Fritz Grillitsch (Obersteiermark), Bernhard Schönegger (Graz) und Werner Amon (Weststeiermark) fix. Dazu kommt noch Andreas Zakostelsky über die Bundesliste. JVP-Obmann Lukas Schnitzer und auch die osststeirische Maria Pein dürfen jedenfalls darauf hoffen, nach einem Abwandern des einen oder der anderen in die Regierung, in den Nationalrat nachzurücken. Denn der Gang in die Opposition ist für die steirische Volkspartei (derzeit) keine Option. -cak-