Tandl macht Schluss (Fazit 104)

Johannes Tandl | 2. Juli 2014 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 104, Schlusspunkt

Wenn der Untergang das kleinere Risiko ist! Fußballfans auf der ganzen Welt mussten verständnislos den Untergang der »Furia Roja«, des spanischen Nationalteams, bei der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien zur Kenntnis nehmen. Doch als einen von Millionen österreichischen Fußballexperten drängte sich mir nach eingehender Analyse der »spanischen Katastrophe« die Erkenntnis auf, dass das Ausscheiden der Spanier auf keinen Fall aufzuhalten gewesen wäre. Nicht einmal wenn Teamchef Vicente del Bosque gewusst hätte, welches Fiasko seiner ehemals glorreichen Truppe droht, wäre er angesichts der Erwartungshaltung der spanischen Öffentlichkeit dazu in der Lage gewesen, das Team rechtzeitig umzubauen und mit jungen hungrigen Kickern anstelle von Xabi Alonso, Iker Casillas und Co zur WM zu fahren. Denn Weltmeister hätten die Spanier wohl auch mit einer erneuerten Truppe nicht werden können. Da war es logischerweise viel risikoloser, mit den bewährten Kräften unterzugehen.

Ähnlich ist es auch in der österreichischen Innenpolitik. Obwohl klar ist, dass weder Bundeskanzler Werner Faymann noch sein Vize Michael Spindelegger jemals noch eine Wahl gewinnen können, ist es für ihre Parteien risikoloser, mit ihnen den Untergang anzustreben, als mit frischen Kräften eine Erneuerung, die angesichts des großen Frusts der Bevölkerung mit der Regierung wohl ebenso in die Hose gehen dürfte. Und so käme die FPÖ, wenn am nächsten Sonntag Nationalratswahlen wären, inzwischen bereits bei sämtlichen Umfragen auf den ersten Platz.

Die Österreicher haben den rotschwarzen Stillstand satt. Kein Mensch glaubt mehr daran, dass unter Faymann und Spindelegger irgendwelche echten Reformen stattfinden. Und auch mit der Steuerreformdebatte tut sich die Regierung keinen Gefallen. Die Bürger sind angesichts der exorbitanten Steuer- und Abgabenlast zwar davon überzeugt, dass eine Entlastung überfällig ist – angesichts des Hypo-Debakels und der milliardenverschlingenden Reformverweigerung ist ihnen aber längst klar, dass es dafür derzeit ganz einfach keinen Spielraum gibt. Aus Sicht der Bürger sind aber auch die Finanzierungsvorschläge der SPÖ – nämlich über die Wiedereinführung von Vermögenssteuern – alles andere als sinnvoll. Denn eines ist längst klar geworden: Wenn eine solche Steuer tatsächlich etwas bringen soll, dann geht das nur, wenn bis weit in die Mittelschicht hinein abkassiert wird. Aus Sicht der abgabengeplagten Bürger würde das salopp gesagt bedeuten, mit einem Bettler den Stecken zu tauschen. Denn was an Lohnsteuerentlastung auf der einen Seite hereinkommt, wäre auf der anderen Seite an Erbschafts- und Vermögenssteuer abzuführen.

Dabei stimmen die meisten klassenkämpferischen Argumente, mit denen die SPÖ die Vermögenssteuerdebatte führt, sogar. »Ja«, die Vermögen sind in Österreich tatsächlich ziemlich ungleich verteilt und »ja«, Kapitalerträge werden weniger hoch besteuert als Arbeitseinkommen. Doch ob gerecht oder ungerecht – Geld hat kein Mascherl und wenn die Vermögenserträge in Österreich über Gebühr angegriffen werden oder sogar an die Substanz besteuert wird, wandert es halt – meist völlig legal – woanders hin, um dort mit niedrigeren Steuersätzen einen anderen Finanzminister als Herrn Spindelegger zu beglücken. Dass die einzig nicht substituierbare Vermögenssteuer eine ehrliche auf Verkehrswerten statt auf Einheitswerten beruhende Grundsteuer wäre, hab ich in dieser Kolumne schon einmal dargelegt. Dass diese Steuer ohne großzügige Ausnahmen jedoch die Wirtschaftskraft der Unternehmen und Bauern gefährden würde und außerdem über verteuerte Mieten auf diejenigen zurückfallen würde, die sich kein Wohneigentum schaffen wollen oder – was viel öfter vorkommt – schaffen können, liegt ebenfalls auf der Hand.

Erst kürzlich hat übrigens ein internationales Institut festgestellt, dass Österreich in Bezug auf die Wirtschaftskraft und den Lebensstandard trotz nach unten zeigender Parameter immer noch zu den reichsten und erfolgreichsten Ländern der Welt gehört. Doch auch die Spanier sind formell immer noch Fußballweltmeister, obwohl sie in Wahrheit bereits völlig abgestürzt sind und wieder bei »Null« aufbauen müssen. Und rechnet man in den vermeintlichen österreichischen Reichtum auch unsere Zukunftschancen als Wirtschaftsstandort mit ein, sind auch wir ähnlich wie das spanische Fußballteam längst zum Sanierungsfall geworden.

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Tandl macht Schluss! Fazit 104 (Juli 2014)