Schützenhöfer wird Landeshauptmann

Redaktion | 10. Juni 2015 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Franz Voves tritt zurück. Michael Schickhofer folgt ihm als Parteichef und wird Landeshauptmannstellvertreter.

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Die Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP in der Steiermark wird wie erwartet fortgesetzt. Die Verhandlungen endeten dennoch mit einem spektakulären Ergebnis. Der Wahlzweite Hermann Schützenhöfer wird für die volle Periode Landeshauptmann. Franz Voves hielt Wort und trat, wie vor den Wahlen angekündigt, zurück. Michael Schickhofer wird als Wunschkandidat von Franz Voves Landeshauptmannstellvertreter und in der neuen Landesregierung für die SPÖ-Gemeinden, die Landesfinanzen und die Regionalagenden zuständig sein.

Völlig unerwartet gehört auch Siegfried Schrittwieser nicht mehr der nächsten Landesregierung an. Ihm folgt die Regionalentwicklerin Doris Kampus nach. Kampus war auf Beamtenebene für die Umsetzung der Gemeindestrukturreform verantwortlich und übernimmt auch das Integrationsressort sowie den Bereich Arbeit und Beschäftigung. Die bisherige Finanzlandesrätin Bettina Vollath rückt als erste Präsidentin an die Spitze des Landtags. Ebenfalls neu im SP-Regierungsteam sind die bisherige zweite Landtagspräsidentin Uschi Lackner als Landesrätin für Jugend, Bildung, Familie und Frauen sowie der bisherige EU-Abgeordnete Jörg Leichtfried, der das Verkehrsressort sowie die Bereiche Sport, Umwelt und Erneuerbare Energien übernehmen wird.

VP-Team bleibt unverändert
Auf ÖVP-Ebene bleibt das Team weitgehend unverändert. Der neue Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer ist zuständig für die Landesamtsdirektion sowie für die ÖVP-Gemeinden. Christopher Drexler erhält zusätzlich zur Gesundheit und zur Wissenschaft das Personalressort. Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann behält die Wirtschaft, die Kultur und Europa und erhält zusätzlich das Tourismusressort. Hans Seitinger bekommt zusätzlich zur Landwirtschaft das landwirtschaftliche Schulwesen und das gesamte Wohnbauressort, das er sich bisher mit Siegfried Schrittwieser teilen musste.

Zweite Landtagspräsidentin wird die Murauer VP-Abgeordnete Manuela Khom. Die Positionen der Fraktionschefs bleiben mit Barbara Eibinger für die ÖVP und Johannes Schwarz für die SPÖ unverändert.

»Steiermark stärken«
Das Regierungsübereinkommen trägt den Titel »Kräfte bündeln – Steiermark stärken«. Der designierte SPÖ-Chef Michael Schickhofer freut sich darüber, dass sich der Impulsplan von Franz Voves darin wiederfindet. Die Volkspartei sieht damit die Voraussetzungen geschaffen, um den Wirtschaftsstandort Steiermark für die Zukunft zu stärken und die Modernisierung des Landes fortzusetzen. Die neue Landesregierung will aber auch eine Aufgabenreform durchsetzen, um den Mitarbeiterstand weiter reduzieren zu können, sowie stärker gegen Sozialmissbrauch vorgehen. Sowohl Hermann Schützenhöfer als auch Michael Schickhofer luden die Oppositionsparteien dazu ein, stärker als bisher an der Neustrukturierung des Landes mitzuwirken. Beide kündigten an, zugunsten einer echten Zusammenarbeit von der bisherigen Praxis, die Opposition im Landtag mit vollendeten Tatsachen zu konfrontieren, abrücken zu wollen.

Der Einigung waren dem Vernehmen nach tagelange Verhandlungen vorausgegangen. Die Ergebnisse wurden heute zu Mittag den Parteivorständen präsentiert. Während die ÖVP keine Probleme mit der Zustimmung hatte, ging die SPÖ-Sitzung in die Verlängerung. Besonders die Zustimmung zur Abtretung des LH-Sessels gestaltete sich als schwierig. Offensichtlich hatte die VP in den Verhandlungen signalisiert, dass sie eine Fortsetzung der Zusammenarbeit in den eigenen Gremien nur durchsetzen könne, wenn der Landeshauptmann zur Volkspartei wandert. Und weil die SPÖ angesichts der schwarzblauen Karte in der Hinterhand der VP-Verhandler nicht riskieren wollte aus der Regierung zu fliegen, stimmte der über 70-köpfige SPÖ-Vorstand bis auf vier Gegenstimmen dennoch zu.

Fotos: Philipp, Rothwangl, Gallhofer