Wie will Schweden 80.000 Menschen abschieben?

Johannes Tandl | 28. Januar 2016 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Schweden will nun also »bis zu 80.000« als Flüchtlinge getarnte Einwanderer abschieben – mit gecharterten Flugzeugen und über einen mehrjährigen Zeitraum hinweg. Doch diese 80.000 Menschen werden wohl nicht freiwillig gehen. Und so wird sich die Ausweisung dieser Massen zur unbewältigbaren Aufgabe entwickeln.

Denn für demokratisch legitimierte Behörden ist es völlig undenkbar, die hoheitlichen Zwangsmittel zur Abschiebung in einem Ausmaß einzusetzen, das erforderlich wäre. Selbst wenn es den Behörden gelingen sollte, tatsächlich 80.000 rechtlich wasserdichte Abschiebebescheide zu erwirken, könnten diese wohl nur in totalitären Diktaturen durchgesetzt werden, niemals jedoch im Umfeld einer (noch) offenen Gesellschaft. Bliebe die Möglichkeit dem Druck der schwedischen Rechtspopulisten nachzugeben und den Illegalen die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen, also die Sozialleistungen zu kappen. Allein die Idee, diese Massen von an den Rand der Gesellschaft gedrückten meist unqualifizierten Migranten dazu zu zwingen, unterzutauchen und ihre Existenz aus illegalen Einkünften zu bestreiten, ist völlig absurd.

Vielleicht hätte Schweden vor dem Willkommenszirkus nachdenken sollen – bevor die Grenzen geöffnet wurden. Doch so wird das Land, wie auch Deutschland oder Österreich damit leben müssen, dass Sozialsystem, Arbeits- und Wohnungsmarkt dauerhaft von nicht qualifizierten und daher kaum integrierbaren Wirtschaftsflüchtlingen belastet werden.