Außenansicht (5)

Peter Sichrovsky | 9. Juli 2019 | Keine Kommentare
Kategorie: Außenansicht, Fazit 154

Brauchen wir eigentlich noch eine SPÖ? Auf der linken Seite des politischen Spektrums tummelt sich eine Reihe von Parteien, die von ihren Programmen her untereinander austauschbar wären. Wer könnte schon, ohne die Webseiten der Parteien zu studieren, genau die Unterschiede zwischen Neos, Grüne und Jetzt (Liste Pilz) erklären? Auch Überschneidungen zwischen SPÖ und den kleineren Parteien lassen wenige Unterschiede zu.

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Historisch gesehen entwickelte sich die Sozialdemokratie aus der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts und ihre Leistungen sind zu respektieren, nicht nur in der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen, sondern auch in Errungenschaften wie sozialem Wohnbau, Errichtung von Kindergärten, Pensionistenheimen, Frauenhäusern und anderen Einrichtungen, die den »Vergessenen« der Bevölkerung gewidmet wurden.

Diese Form der Fürsorge ließ sich jedoch leicht kopieren von anderen Parteien, und als die Konservativen entdeckten, dass sie Wähler mit sozialen Angeboten von den Sozialdemokraten weglocken konnten, begann der Schmelzprozess der Sozialisten. Irgendwann erkannte die Klasse der Lohnabhängigen, dass der »böse« Kapitalist mit Unternehmen meistens mehr Geld verdient als der Direktor des verstaatlichten Betriebes und dass der Unternehmer am ehesten einen Teil des Profits weitergeben kann. Der Erfolg der freien Marktwirtschaft schuf ein Vermögen und einen Lebensstandard für die bisher Vermögenslosen, das es in der Geschichte der Menschheit bisher nicht gegeben hatte. Die Lohnempfänger konvertierten zu den vehementesten Verteidigern der kapitalistischen Gesellschaftsstruktur.

Was also tun, wenn einem die »Kunden« abhandenkommen? Die SPÖ mit ihren Funktionären steht heute da wie eine Schule mit Lehrkörper in einer Gegend, in der es keine Kinder gibt. Eine Zeitlang versuchte es die Parteiführung mit »moralischer Überlegenheit«. Bei der EU-Wahl ging es laut SPÖ um »Anstand«, den man bei den Sozialdemokraten finden würde, und sie versuchte vergeblich den Wählern zu erklären, es sei »anständig«, die SPÖ zu wählen, und man würde so die »Anständigen« unter den Politikern wählen. Doch das klappte schon gar nicht. Wer in der Wahlzelle vor einer Liste von Parteien lässt sich schon einreden, dass ein kleines Kreuz mit dem Bleistift die Anständigen von den Unanständigen trennt. Dann kamen sie auf die Idee, die Konzerne anzugreifen, was immer das bedeuten sollte, und vergaßen, dass es Konzerne sind, die ihre Wähler beschäftigen und bezahlen und ihnen auch ein Iphone verkaufen.

Jetzt ist es ruhiger geworden, nach der EU-Wahl. Hie und da hört man von inneren Querelen und Streitereien, wer der oder die bessere Vorsitzende sein könnte, aber das war’s dann schon. Eine merkwürdige Stille breitet sich aus, Polemiken und Angriffe fehlen und das Expertenteam hat ihnen die Angriffsflächen weggenommen. Es gibt in der Marktwirtschaft Waren, die einst erfolgreich waren und plötzlich verschwanden. Der Kunde konnte nichts mehr damit anfangen, das Produkt hat den Anschluss an die Jetztzeit der Bedürfnisse versäumt. Selbst moderne Bewegungen wie Klimawandel, Umweltschutz, Plastik und Elektroautos gingen an ihnen vorbei. Sie standen daneben und staunten nur mehr, ohne zu verstehen, wie sich Bedürfnisse und Interessen der Menschen plötzlich ändern. Sie haben das situative Verhalten, das Reagieren auf Veränderungen, das Erkennen und auch Erahnen von Sehnsüchten und Träumen verlernt. Aus der einst von Künstlern und Intellektuellen unterstützen zukunftsorientierten Bewegung ist eine schwerfällige, kraftlose, auf Vergangenheit fixierte Organisation geworden, deren Vertreter keine Ahnung haben, wer sie in Zukunft wählen könnte.

Marx definierte einst den Kommunismus als Totengräber und den Sozialismus als Arzt am Krankenbett des Kapitalismus. Wenige Symbole haben sich in der Geschichte so umgedreht wie diese: Der Kapitalismus hat den Kommunismus längst begraben und sitzt am Krankenbett der Sozialdemokraten und zögert mit der Verschreibung der rettenden Medizin.

Außenansicht #5, Fazit 154 (Juli 2019)