Brexit, Trump und Co schwächen die Wirtschaft

Redaktion | 11. Oktober 2019 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 156, Fazitthema

Über der steirischen Wirtschaft ballen sich die Gewitterwolken zusammen. Der Brexit, die Klimakrise, die Rezession in Deutschland, aber auch die US-Handelskriege und die Lage in Italien bergen das Potenzial zu einem perfekten konjunkturellen Sturm. Und der könnte schon in wenigen Wochen über uns hereinbrechen. Text von Johannes Tandl.

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Dass die Konjunktureintrübung bereits begonnen hat, dokumentierte die halbjährliche Mitgliederbefragung der steirischen Industriellenvereinigung schon zu Sommerbeginn. Und seit Anfang September bildet sich das auch in den Arbeitslosenzahlen ab. Denn erstmals seit 2014 steigt – trotz Beschäftigungsrekords und anhaltendem Mangel an hoch qualifizierten Arbeitnehmern – die konjunkturelle Arbeitslosigkeit wieder an.

Die exportorientierten Bundesländer  sind besonders betroffen
Dass konjunkturelle Ausschläge in den Industrie-Bundesländern Steiermark, Oberösterreich, aber auch Niederösterreich und Vorarlberg besonders stark auf die Bevölkerung durchschlagen, ist spätestens seit dem Überschwappen der amerikanischen Immobilienkrise nach Europa im Jahr 2009 bekannt. Und weil niemand weiß, wie heftig die Korrektur diesmal ausfallen und wie lange sie andauern wird, ist die Politik schon jetzt gefordert. Sie muss Maßnahmen andenken, um die Folgen eines Abschwunges für die Betroffenen abzufedern.
Denn inzwischen hängt nicht nur jeder zweite steirische Arbeitsplatz direkt oder indirekt von der Exportwirtschaft ab, es wird auch jeder zweite Euro des steirischen Regionalproduktes aus Exporterlösen erwirtschaftet.

Die gute Wirtschaftslage hat Probleme  auf dem Arbeitsmarkt überdeckt
Die Hochkonjunktur der letzten vergangenen Jahre hat selbst bei den Niedrigqualifizierten zu einer deutlichen Entspannung auf dem Arbeitsmarkt geführt. In der Steiermark hatten dadurch endlich auch jene Menschen wieder eine Chance auf Arbeit, die über keine abgeschlossene Berufsausbildung und manchmal nicht einmal über einen Pflichtschulabschluss verfügen.
Das war aber keine besondere Leistung des AMS und erst recht keine der Politik. Denn die Unternehmen standen wie bei einer zusätzlichen konjunkturbedingten Nachfrage vor folgender Entscheidung: Lohnt sich die weitere Automatisierung der Produktion, um die Kapazitäten zu vergrößern, oder ist es günstiger, die Engpassbereiche kurzfristig durch zusätzliche, meist niedrig qualifizierte Arbeitskräfte zu verstärken?
Da sich laut Arbeitsmarktstatistik viele Unternehmen für die Aufnahme von niedrig Qualifizierten entschieden, ist klar, wen der aktuelle Abschwung am härtesten treffen wird.

Die Industrie wird trotz Flaute versuchen, die gut Qualifizierten zu halten
Trotz abflauender Konjunktur ist der Arbeitsmarkt für gut qualifizierte Fachkräfte völlig trocken. So haben Industrie und Gewerbe nach wie vor riesige Probleme, geeignete Bewerber für ihre offenen Stellen zu finden. Der Fachkräftemangel ist längst zu einer Wachstumsbremse geworden. Er wird den Abschwung verstärken und somit die Jobchancen für Niedrigqualifizierte zusätzlich verringern.
Nach außen zeigt man sich in den Unternehmenszentralen gelassen. Doch hinter der Fassade des »Business as usual« rechnen immer mehr Industrieunternehmen sogar mit einer Rezession. Trotzdem versuchen sie ihre höher qualifizierten Mitarbeiter unbedingt zu halten. Und da sie dafür angesichts leerer Auftragsbücher staatliche Unterstützung brauchen, mehren sich Anfragen beim AMS, um entsprechende Kurzarbeitszeitmodelle gefördert zu bekommen.
Denn die Unternehmer wissen ganz genau, dass sie am nächsten Aufschwung, der hoffentlich schon in wenigen Monaten einsetzen wird, nur teilhaben werden, wenn ihnen ihre gut ausgebildeten Mitarbeiter nicht davonlaufen.

Nach einem jahrelangen Aufschwung  ist ein Rückschlag fällig
Im Rekordjahr 2018 betrug das steirische Außenhandelsplus unglaubliche 14 Prozent. Die steirischen Unternehmen exportierten Waren und Dienstleistungen im Wert von 24,7 Milliarden Euro ins Ausland. Auch das Außenhandelssaldo der steirischen Wirtschaft ist seit einem Jahrzehnt deutlich im Plus. 2018 betrug es 5,5 Milliarden oder anders ausgedrückt: Die Exporte waren um 30 Prozent höher als die Importe.
Sieht man sich jedoch die geografische Struktur der steirischen Exporte näher an, offenbart sich ein Dilemma. Denn im Vorjahr gingen 28 Prozent der steirischen Ausfuhren nach Deutschland, 9 Prozent in die USA, gefolgt von Italien (6,5 Prozent) und dem Vereinigten Königreich (4,9 Prozent).
Mit Deutschland, Italien und Großbritannien haben gleich drei der vier wichtigsten steirischen Exportpartner mit massiven wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen. Und der vierte, die USA, wendet sich gerade vom Multilateralismus ab und droht der ganzen Welt mit seiner »America First«-Doktrin. Außerdem dauert der Aufschwung in Österreich nun fünf Jahre lang an. Und irgendwann ist jede Party zu Ende.

Deutsche Probleme beginnen  auf die Steiermark durchzuschlagen
Da mehr als ein Viertel der steirischen Exporte nach Deutschland gehen, ist die heimische Industrie massiv von der deutschen Konjunktur abhängig. Deutschland steckt bereits mitten in einer Rezession und die österreichische stagniert bereits. Denn wenn die deutsche Wirtschaft um einen Prozentpunkt schrumpft, dann geht das Wachstum in Österreich um 0,3 Prozentpunkte zurück.
Deutschland leidet unter dem von US-Präsident Donald Trump ausgelösten Handelskrieg zwischen den USA und der EU ebenso wie unter jenem zwischen den USA und China. Der Brexit wird Deutschland viel heftiger treffen als die anderen Volkswirtschaften unter den verbleibenden EU-27. Dazu kommt eine Klima- und Technologiehysterie, die im stärksten Bereich der deutschen Wirtschaft, der Autoindustrie, bereits zu deutlichen Wertschöpfungs- und Jobverlusten führt.
Österreichs Kfz-Industrie profitiert hingegen auch weiterhin vom starken Wachstum in Osteuropa. Die Wachstumsraten auf diesen Märkten liegen noch immer bei über zehn Prozent. Aber natürlich ist auch in der heimischen Automobilzulieferer-Industrie der Strukturwandel hin zum Elektroauto voll im Gange – mit offenen Auswirkungen auf die Beschäftigung.
Vor wenigen Tagen machte das Gerücht die Runde, dass BMW die Produktion seiner 5er-Serie nicht mehr bei Magna-Steyr in Graz halten will. Dadurch seien rund 700 der 9.900 Grazer Magna-Steyr-Jobs gefährdet. Dass BMW eher das Verhältnis zu seinem Grazer Zulieferer riskiert, als die eigenen Produktionslinien für den 5er-BMW zu schließen, ist naheliegend. Schließlich steht die gesamte deutsche Autoindustrie mit ihren insgesamt 800.000 Arbeitskräften unter enormem politischem Druck. So verbieten immer mehr Städte Dieselfahrzeugen die Einfahrt und sogar ein Produktionsverbot für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren ab 2030 – das ist in zehn Jahren – erscheint inzwischen durchaus realistisch.
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer äußerst schwierigen Lage. Eine klimahysterische Politik ist drauf und dran, jener Industrie, die es verabsäumt hat, rechtzeitig auf klimafreundliche Technologien zu setzen, weil sie diese Stimmung völlig unterschätzt hat, das Gas abzudrehen. Noch kann niemand sagen, wohin die deutsche Industrie steuert. Die steirische Wirtschaft ist dabei jedoch ein Passagier, ohne Chance, den Kurs zu beeinflussen. Dass diese Situation auch in der Steiermark zu gewaltigen wirtschaftlichen Verwerfungen führen kann, ist klar.

»America First« bereitet Kopfzerbrechen
Die USA sind der zweitwichtigste Handelspartner der steirischen Exportindustrie. Mit seinen Steuersenkungsprogrammen hat US-Präsident Donald Trump die größte Volkswirtschaft der Welt auf Wachstumskurs und damit auch die steirischen Ausfuhren in die USA auf ein Rekordniveau geführt. Seine »America First«-Politik führt jedoch auch dazu, dass sich immer mehr Unternehmen, so sie weiterhin in die USA exportieren wollen, mit dem Gedanken tragen, Teile ihrer Wertschöpfungsprozesse nach jenseits des Atlantiks zu verlagern. So wollen sie den steigenden US-Importzöllen bei einer weiteren Verschärfung des US-EU-Handelskrieges entgehen. Denn im März 2018 haben die USA den Zollsatz auf Stahl um 25 Prozent angehoben. Daraufhin hat die EU im Mai 2018 zusätzlich zu dem bereits bestehenden Zollsatz weitere Zölle in Höhe von 25 Prozent verhängt. Doch auch der Handelskrieg zwischen den USA und China belastet die steirischen Unternehmen. Denn China drängt mit jenen Produkten, die wegen der Zölle zu teuer für die US-Abnehmer geworden sind, massiv nach Europa und gefährdet hier längst nicht mehr nur die Stahlindustrie. Apropos: Der heimische Stahl- und Technologiekonzern Voestalpine präsentiert sich zwar bestens aufgestellt, trotzdem richtet man sich auch dort auf eine schwierige Phase ein. Schließlich reduzieren sowohl die Trumpsche Handelspolitik als auch die Rezession der deutschen Autoindustrie den Stahlabsatz um mehrere Prozentpunkte. Welche Auswirkungen das auf die steirischen Standorte haben wird, ist im Detail nicht bekannt. Das Linzer Volksblatt berichtete aber von Plänen, die Stahlproduktion zu drosseln und an einigen Produktionsstandorten Kurzarbeit einzuführen.

Italien bleibt ein Krisenfall
Auch Italien als drittwichtigster steirischer Handelspartner bereitet den steirischen Exporteuren weiterhin Sorge. Dort hat eine völlig reformresistente Schuldenpolitik die Wirtschaft längst zum Dauerpatienten gemacht. Der Euro ist für die produktivitätsschwachen italienischen Unternehmen viel zu hart. Einen italienischen Euro-Austritt würden aber weder die Gemeinschaftswährung und wegen der Zinssprünge erst recht nicht die italienische Wirtschaft überleben. Die neue italienische Linksregierung hat zwar angekündigt, die EU-Defizitvorgaben einhalten zu wollen. Umfassende nachhaltige Reformen, die von der Verwaltung über das Bildungssystem, den Arbeitsmarkt bis zur Gesundheit und den Pensionen reichen, sind von ihr aber dennoch nicht zu erwarten. Damit bleibt Italien der kranke Mann in der Eurozone.

Geordneter, ungeordneter  oder doch gar kein Brexit?
Auch beim viertwichtigsten steirischen Handelspartner, dem Vereinigten Königreich, ist völlig offen, wie es mit den Handelsbeziehungen weitergeht. Die Frage, ob und wann und in welcher Form es zum Brexit kommt, wird die britische Wirtschaft noch längere Zeit schädigen. Damit verzögern sich auch viele Investitionsentscheidungen. Das trifft die steirischen Exporteure doppelt. Zum einen über ihre Direktexporte nach Großbritannien, zum anderen als Zulieferer für die deutsche Maschinenbauindustrie.
Die steirische Wirtschaft zählte bisher jedoch auch zu den wenigen Gewinnern der Brexit-Unsicherheit. Denn die Entscheidung zur Produktion der elektrisch betriebenen Jaguar-Modelle I-Pace und E-Pace bei Magna-Steyr in Graz soll auch mit dem Brexit zusammenhängen. Jaguar wollte im Falle eines No-Deal-Brexits nämlich nicht auf eine Produktion im Vereinigten Königreich angewiesen sein.

Das Konjunkturgewitter tobt, aber der Privatkonsum hält
Was gerade auf die heimische Wirtschaft zukommt, ist keine Wirtschaftskrise im eigentlichen Sinn. Eine konjunkturelle Überhitzung hat nicht stattgefunden. Die Börse schwächelt zwar, aber von einem Crash kann dennoch keine Rede sein. Bisher ist auch keine Kreditblase geplatzt, die dazu führen hätte können, dass die Banken ihren Kommerzkunden die erforderliche Liquidität kappen. Abgesehen von einigen Promirestaurants, die womöglich spät, aber doch an der Registrierkassenpflicht gescheitert sind, gab es auch keine spektakulären Unternehmenspleiten, welche die Zulieferbetriebe vorsichtiger werden hätten lassen. Und so wurden bisher auch keine Zahlungsziele gekürzt.
Mit dem Fachkräftemangel gibt es sogar einen dämpfenden internen Faktor, der die Konjunktur seit Jahren bremst. Er treibt noch dazu die Löhne nach oben und sorgt gemeinsam mit dem Familienbonus der letzten Regierung dafür, dass die Haushaltseinkommen weiter über der Inflationsrate steigen. Daher boomt der Privatkonsum der Steirerinnen und Steirer und damit all jene Bereiche, in denen das Geld vor Ort ausgegeben wird.

Auch die Bauwirtschaft boomt weiterhin
Am ehesten müsste eigentlich die Bauwirtschaft durch eine konjunkturelle Überhitzung gefährdet sein. Denn dort sind die Kosten tatsächlich explodiert. Aber trotz steigender Quadratmeterpreise und hoher, aber mittlerweile stagnierender Mieten wird ungebremst weitergebaut. Die Anleger können es sich angesichts der extrem niedrigen Finanzierungskosten – als direkte Folge der Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank – leisten, auf Mieten, die mit dem Baukostenindex korrelieren, zu verzichten.
Viele Investoren suchen vor allem einen sicheren Hafen für ihr Geld, das ansonsten auf Sparbüchern und Festgeldkonten dahinschmelzen würde. Statt einer echten Rendite reicht ihnen offenbar die Aussicht auf eine Wertsteigerung der steuerschonend erworbenen Anlegerimmobilien.
Vergleicht man die steirischen Immobilienpreise mit jenen der meisten anderen Bundesländer oder anderen EU-Regionen mit einem ähnlichen Wohlstandsniveau, wird klar, dass es noch Spielraum nach oben gibt. Das gilt aber nur, solange der Zuzug anhält. In den Abwanderungsregionen wird zwar alter Wohnraum durch modernen ersetzt. Eine Perspektive auf Wertsteigerungen gibt es jedoch kaum, was natürlich die Kreditfinanzierung erschwert.

Wie kann die Politik auf die Krise reagieren?
Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer begründete seine Zustimmung zur Vorverlegung der steirischen Landtagswahl ja unter anderem damit, das Land in wirtschaftlich unsicheren Zeiten regierbar zu halten. Der Präsident der steirischen Industriellenvereinigung, Georg Knill, sieht die Politik auf allen Ebenen gefordert. »Auf die politischen Vertreter warten von Europa bis in die Steiermark eine Fülle von Herausforderungen. Die kommenden Monate werden von internationalen Entwicklungen geprägt sein, die wir als Industrie nicht mitbestimmen können, aber deutlich zu spüren bekommen werden«, so Knill. Sein klares Resümee lautet daher: »Wir brauchen die besten Rahmenbedingungen im eigenen Land und Investitionen in die Zukunft – Stichwort Fachkräfte – sind mehr gefragt denn je.«
Um eine Krise wie 2009 abzufedern, sind sämtliche Ressorts der Landesregierung massiv gefordert. Damals brachen die Exporte um 28 Prozent ein und die Exportquote sank von 50 auf 35 Prozent. Der Produktionswert der steirischen Wirtschaft ging um unglaubliche 23 Prozent zurück und im Sachgüterbereich schrumpften auch die Auftragseingänge um fast ein Viertel. Langfristig waren sinkende Ertragsanteile an den Steuereinnahmen und damit große budgetäre Probleme die Folge.

Über Kurzarbeit entscheidet das AMS
Die unmittelbare erste politische Herausforderung einer Wirtschaftskrise richtet sich jedoch an das sozialpartnerschaftlich zusammengesetzte Landesdirektorium des AMS, das über von den Unternehmen beantragte Kurzarbeitszeitmodelle entscheiden muss. Damit wollen die Betriebe vorübergehende, nicht saisonbedingte wirtschaftliche Schwierigkeiten abfedern und so die Beschäftigung ihrer Schlüsselarbeitskräfte sichern. Der Arbeitszeitausfall kann zwischen zehn und 90 Prozent betragen. Das AMS fördert die weggefallene Arbeitszeit und beteiligt sich an den Sozialversicherungsaufwendungen der Unternehmen. Außerdem soll die wegfallende Arbeitszeit für Qualifizierungsmaßnahmen genutzt werden. Die wichtigste landespolitische Aufgabe ist es hingegen, die Bevölkerung, aber auch die Unternehmen fit für besondere wirtschaftliche Herausforderungen zu machen. Wie das geht, zeigt die steirische Landespolitik erfolgreich vor. Etwa indem sie auf Forschung und Entwicklung setzt, aber auch mit einer innovationsgetriebenen Wirtschaftsstrategie, die ein spezielles Augenmerk auf Internationalisierung legt. Dazu kommt eine Sozialpolitik, die Hilfe zur Selbsthilfe durch Qualifizierungsförderungen in den Mittelpunkt stellt.
Noch weiß niemand, wie deutlich die Steirerinnen und Steirer den einsetzenden Abschwung spüren werden. Das hängt von internationalen Entwicklungen, aber auch vom heimischen Privatkonsum und der Bauwirtschaft ab. Die Politik sollte daher alarmbereit sein, ohne alarmistisch zu agieren. Denn Konjunktur ist selbst dann Vertrauenssache, wenn die Impulse für den Auf- oder Abschwung von außen kommen.

Fazitthema Fazit 156 (Oktober 2019), Foto: Adobe-Stock