Gemeindefusionen: Speckgürtel im Fokus.

Johannes Tandl | 30. Januar 2012 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell

Das Leitbild der Gemeindestrukturreform Steiermark stellt klar, dass nicht nur die wirtschaftlich angeschlagenen Kleingemeinden in größere Strukturen integriert werden. Auch die reichen Speckgürtelgemeinden rund um Graz, Leibnitz, Voitsberg oder Gleisdorf sind akut gefährdet.

Land schließt Kleinstschulen

Johannes Tandl | 11. Januar 2012 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Allgemein

Die SPÖ-ÖVP-Reformpartner haben sich dazu entschlossen, 31 der 38 einklassig geführten Volksschulen, die es in der Steiermark mittlerweile gibt, bereits ab dem nächsten Schuljahr zu schließen. Damit trägt die Regierung den demographischen Veränderungen der letzten Jahrzehnte Rechnung. weiterlesen

WK-LEXUS (2) – Hainzl muss Reißleine ziehen

Johannes Tandl | 23. Januar 2011 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell

Jetzt beugt sich also auch die steirische Wirtschaftskammer dem Diktat der Neidgenossenschaft und verzichtet künftig auf eine Präsidentenkarosse aus dem Premiumsegment. weiterlesen

WK-LEXUS (1) – Zuviel Lärm um leises Auto!

Johannes Tandl | 21. Januar 2011 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell

Dass die WK sich bei den Dienstautos ihrer Präsidenten anders als die Landesregierung nicht mit PKWs der Abteilungsleiter-Ebene zufrieden gibt, war schon vor dem vermeintlichen Ankauf des „LEXUS-Schnäppchens“ durch das WK-Präsidium bekannt. Während sich das Land etwa auf Fahrzeuge der BMW 5er-Serie, der Mercedes-E-Klasse oder der Audi 6er-Reihe selbstbeschränkt, hatte die WK immer schon genügend Selbstverständnis – manche sagen auch Mumm – ihren Boss mit einem echten Premium-Fahrzeug eines Premium-Herstellers auszustatten. weiterlesen

SPÖ und ÖVP einigen sich auf Landesregierung

Michael Neumayr | 19. Oktober 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell

Es wird wieder eine rot/schwarze Regierungszusammenarbeit geben. Das haben die beiden Verhandlungsteams heute in der Grazer Burg verkündet.

Viel wird sich an der Zusammensetzung der steirischen Landesregierung aber nicht ändern. Manfred Wegscheider wird die Landesregierung verlassen. Dafür wird Gerhard Kurzmann von der FPÖ die Ressorts „Verkehr und Technik“ und „Umwelt“ übernehmen.

Ansonsten bleiben zumindest die Protagonisten gleich. Das Finanzressort wechselt zur SPÖ-Landesräting Bettina Vollath. Dafür übernimmt Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP) das große Gesundheitsressort. Außerdem übernimmt Christian Buchmann die ehemaligen SPÖ-Ressorts Kultur und Europa. Für Bettina Vollath wurde außerdem das völlig neue Ressort „Integration“ geschaffen.Der Landtagspräsident soll von beiden Parteien geteilt werden. Die erste Hälfte der Legislaturperiode übernimmt dabei die SPÖ, dann übernimmt die ÖVP den ersten Landtagspräsienten.

Landeshauptmann Franz Voves erklärte: „Im Vier-Augen-Gespräch haben wir sofort erkannt: Wir wollen das gleiche.“ Doch auf die steirische Landesregierung kommen große Entscheidungen zu. Ein Hauptziel dieser Legislaturperiode sei es, bis 2013 einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen.

Auf die SPÖ-Forderung nach eine Abschaffung des Propoz angesprochen sagte Franz Voves: „Ich beharre nicht auf die Proporzabschaffung.“ Eine Änderung der Landesverfassung wird jedoch verhandelt.

Wien hat gewählt

Michael Neumayr | 13. Oktober 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell

Unmittelbar nach der knappen Wahlentscheidung in der Steiermark, ging es am Sonntag um Wien. Zumindest hat das die SPÖ in Ihrer Wahlkampagne plakatiert und damit verloren. Als eindeutiger Wahlsieger ging die FPÖ mit Parteichef Heinz Christian Strache hervor. Bürgermeister wird er zwar nicht werden, mit 27 Prozent der Stimmen konnte er jedoch fast das historische Ergebnis von Jörg Haider im Jahr 1996 erreichen.

Die absolute Mehrheit der SPÖ ist aber gefallen und auch die ÖVP und die Grünen mussten trotz teils finanziell aufwändigen Kampagnen herbe Verluste hinnehmen.

Das Wahlergebnis in Wien:

SPÖ: 44,22 Prozent (-4,8 Prozent, 49 Mandate)
FPÖ: 26,98 Prozent (+12,15 Prozent, 28 Mandate)
ÖVP: 13,25 Prozent (-5,52 Prozent, 13 Mandate)
Grüne: 12,21 Prozent (-2,42 Prozent, 10 Mandate)

BZÖ (1,35 Prozent) und KPÖ (1,14 Prozent) haben den Einzug in den Gemeinderat nicht geschafft.

Links:

Das Wahlergebnis auf www.stadt-wien.at
Das Wahlergebnis im historischen Vergleich.

Nagl: Reform statt Abrechnung

Johannes Tandl | 5. Oktober 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell

Die Grazer ÖVP war nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl in die Kritik geraten. Als Bürgermeister Siegfried Nagl heute zur Presskonferenz lud, rechneten daher viele mit einer persönlichen Abrechnung. Doch es folgte eine strukturierte Manöverkritik, bei der Nagl sanft und dennoch bestimmt einige Dinge beim Namen nannte, mit deren Umsetzung er in Graz schon demnächst als Programm gegen die Politikerverdrossenheit beginnen wolle. weiterlesen

LTW10 – „The Day after“

Johannes Tandl | 27. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell

„Bye bye Klientel-Politik.“ So könnte ein Zwischenbefund für den 26. September 2010 lauten, denn sowohl die SPÖ als auch die ÖVP sind in Ihren Hochburgen gescheitert; die SPÖ wurde von der Arbeiterschaft in der Mur-Mürz-Furche im Stich gelassen und für die ÖVP hat sich ihre mitunter bizarre politische Unterstützung des Bauernstandes einmal mehr nicht bezahlt gemacht. weiterlesen

Schrittwieser: Voves hat intensiv für das Ergebnis gearbeitet

Michael Neumayr | 26. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Allgemein

Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser (SPÖ) freut sich über das Wahlergebnis: „Das Wahlziel ist erreicht. Der Einsatz des Herrn Landeshauptmann aber auch der Gesamtpartei ist erfreulich. Er hat intensiv für das Ergebnis gearbeitet und Erfolg gehabt. Daher gehen wir davon aus, dass der zukünftige Landeshauptmann Franz Voves heißen wird. In meiner Heimatgemeinde Thörl habe ich 1,2 Prozent verloren. Das tut mir leid, aber immerhin haben wir dort 63 Prozent. Ich glaube das ist gut.“

Schützenhöfer: Wer Landeshauptmann wird ist offen.

Michael Neumayr | 26. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Allgemein

ÖVP-Spitzenkandidat Hermann Schützenhöfer will um die Führung im Land kämpfen: „Ich bin mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Wir haben den Abstand mehr als halbiert und sind erstmals gegen einen neuen amtierenden Landeshauptmann angetreten. Dieser hat die absolute Mehrheit in der Regierung verloren. Ich bin sehr stolz auf die steirische Volkspartei, als eine Partei der Einheit in der Vielfalt, warten wir ab, bis die Wahlkarten ausgezählt sind. Der Abstand kann sich sehr verringern. Die Frage wer Landeshauptmann wird, ist offen.“