Europa führt Krieg in Nordafrika

Christian Klepej | 5. April 2011 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 71

Vor einem Monat bin ich an dieser Stelle auf den Sturz Hosni Mubaraks und damit den Beginn dieses »Arabischen Frühlings« eingegangen. Vor einem Monat noch waren es – beginnende – Revolutionen im durchwegs despotisch regierten Nahen Osten. Heute befindet sich Europa in einem Krieg mit Libyen. weiterlesen

Demokratische Bewegung im Nahen Osten

Christian Klepej | 10. März 2011 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 70

Zuerst erwischte es den tunesischen Staatschef Zine Ben Ali, einen Monat später, am 11. Februar, musste auch der ägyptische Präsident Hosni Mubarak aus seinem Amt flüchten. Dieser Aufruhr im Nahen Osten, diese offenbar breiten Bürgerbewegungen sind selbstverständlich zu begrüßen und es ist den Menschen zu wünschen, dass demokratische Strukturen in ihren Staaten geschaffen werden. weiterlesen

Keine Verteidigung unserer Lehrer

Christian Klepej | 3. Januar 2011 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 69

Rund 28 Prozent unserer 15–16-jährigen Schüler können nicht sinnerfassend lesen. Oder sollen dies zumindest laut aktuellen Pisa-Studien-Ergebnissen der OECD nicht können. Die größtenteils trotzkistisch orientierte österreichische Bloggerszene sieht bereits »das geschriebene Wort in Lebensgefahr«. weiterlesen

Integrationsdebatte kann nicht breit genug sein

Christian Klepej | 24. November 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 68

Auf die Selbstverständlichkeit, dass sich ein Botschafter einer fremden Regierung – und damit eine fremde Regierung – nicht in die innerstaatlichen Belange eines anderen Staates einzumischen hat, muss – zwei Wochen nach dem Interview des türkischen Botschafters Kadri Ecvet Tezcan – nicht mehr eingegangen werden. weiterlesen

Die Regierung ist tot. Lang lebe die Regierung.

Christian Klepej | 23. November 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 67

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Mit Ausnahme des freiheitlichen »Farbtupfers« in der neuen Landesregierung gilt diese, heimische Politik immer mehr definierende, Plattheit in der Steiermark ganz besonders. weiterlesen

Wahlen in der Steiermark: Viel Lärmen um Nichts

Johannes Tandl | 29. Oktober 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 66

Wie schon vor den vergangenen Wahlgängen haben wir auch vor der Landtagswahl 2010 die Grazer Trend- und Meinungsforscherin Claudia Brandstätter mit der Erstellung einer aktuellen Meinungsumfrage betraut. weiterlesen

Größte Finanzkrise und platteste Ausrede

Christian Klepej | 5. August 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 65

Laut einer Umfrage des Imas-Instituts sprechen sich 73 Prozent der Österreicher für mehr direkte Demokratie aus. Andreas Unterberger etwa sieht das »Ende der Politikerklasse« erreicht. Von einer veritablen Krise der Vertretungsdemokratie kann man wohl – und das schon seit Jahren – sprechen. In diesem Zusammenhang wurde hier schon einige Male auf die Pflicht der Parteien hingewiesen, weiterlesen

Die Steiermark ist ein Industrieland, tatsächlich!

Johannes Tandl | 27. Juli 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 64

Dass die Steiermark ein Industrieland ist, ist für Sie nichts Neues. Daher erschließt sich Ihnen wohl auch nicht, warum die Industriellenvereinigung überall in der Steiermark Tafeln aufstellen ließ, die auf genau diese Tatsache hinweisen. weiterlesen

Proporz abschaffen ist keine Wunderlampe

Christian Klepej | 14. Juni 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 63

Die steirische SPÖ will den Proporz (also die Verteilung der Regierungssitze auf die Parteien nach Stimmenstärke) in der Landesregierung abschaffen. Dazu wäre eine Verfassungsmehrheit notwendig und damit auch die Unterstützung der steirischen Volkspartei. Diese ist – nach einem „Paradigmenwechsel“, den wohl der Verlust des Landeshauptmannsessels mit sich brachte – dafür nicht zu haben. weiterlesen

Es krankt nicht am System

Christian Klepej | 27. April 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 62

»Dass Abgeordnete herumschweinigeln können, wie sie wollen, das tun wir sicher nicht. Das kann es ja nicht sein.« (Fritz Neugebauer in Die Presse, 8.4.2010) Beamtenschlachtross Fritz Neugebauer, auch zweiter Präsident des österreichischen Nationalrats (VP), will also die sogenannte ausserberufliche Immunität der Abgeordneten abschaffen.

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